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Europäisches Umweltrecht

Gemäß Art. 2 EG-Vertrag ist es Aufgabe der Europäischen Gemeinschaft, ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität zu fördern. Mit der Aufnahme des Umweltschutzes in die Grundlagenbestimmungen der europäischen Gemeinschaft, entwickelt sich diese endgültig von einer reinen Wirtschafts- zu einer Umweltgemeinschaft. Ferner gehört es auch zu den Aufgaben der EU eine harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens zu fördern.

Mit der Aufnahme des Grundsatzes der nachhaltigen Entwicklung in das Gemeinschaftsrecht, wird der Endlichkeit der den Menschen zur Verfügung stehenden Ressourcen Rechnung getragen. Dadurch soll die Nutzung der Ressourcen auch den künftigen Generationen ermöglicht werden. Dazu bedarf es einer Verbesserung der ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen mit nachhaltiger Sicherung der natürlichen Lebensräume. Der Umweltschutz ist ein unverzichtbarer Bestandteil jeder Entwicklung und damit auch der Gemeinschaftspolitik.

Art. 6 EG-Vertrag legt fest, daß die Voraussetzungen des Umweltschutzes sowie einer nachhaltigen Entwicklung bei der Festlegung und Durchführung politischer Maßnahmen zu berücksichtigen sind. Art. 174 Abs. 1 EG-Vertrag weist dem Gebiet der Umwelt eine eigenständige Politik zu. Diese wird in Art 174 ff. EG-Vertrag konkretisiert. Dabei werden folgende Ziele definiert:

  • Erhaltung, Schutz und Qualitätsverbesserung der Umwelt
  • Schutz der Gesundheit der Menschen
  • Vernünftige und rationale Verwendung natürlicher Ressourcen
  • Förderung von Maßnahmen zur Beweltigung regionaler und globaler Umweltprobleme

 

Quellen

Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (1997): http://dejure.org/gesetze/EG